Meinungsfreiheit in Gefahr!
Die Freiheit, seine eigenen Gedanken und Ansichten zu äußern, ist ein elementarer Grundpfeiler der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Demokratie beruht auf der Annahme, dass mündige und informierte Bürger Wahlentscheidungen treffen können. Laut Grundgesetz „hat jeder das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten“. Auch das Bundesverfassungsgericht hat wiederholt hervorgehoben, wie bedeutsam die Meinungsfreiheit für die Demokratie ist.
Aktuelle Umfragen zeichnen allerdings ein erschreckendes Bild, wenn es um diese Grundvoraussetzung für demokratisches Zusammenleben geht. So nimmt die Angst vor negativen Konsequenzen der Meinungsäusserung zu, und ein Großteil...
