Einblick in die Corona-Enquetekommission
Der AfD-Obmann der Corona-Enquetekommission des Deutschen Bundestags, Kay-Uwe Ziegler, gibt wertvolle Einblicke in die Arbeitsweise und den Umgang mit der Opposition.
Die Aufarbeitung der Pandemiepolitik ist das erklärte Ziel der Corona-Enquetekommission des Deutschen Bundestags. Aufgrund der politischen Mehrheiten im September 2025 wurde ein Untersuchungsausschuss verhindert, wodurch auch die Möglichkeit entfiel, Zeugen und Sachverständige vorzuladen. Im Gegensatz zu einem Untersuchungsausschuss sind Falschaussagen vor einer Enquetekommission nicht rechtlich verfolgbar.
Mit dem politischen Instrument der Enquetekommission soll der Fokus bei der Betrachtung der Pandemiepolitik auf die Zukunft gerichtet werden. Es geht darum, für das nächste Mal besser vorbereitet zu sein. Vor allem die...